Liebe Freundinnen und Freunde,

den letzten Newsletter für dieses Jahr halten wir bewusst knapp. Zum Ende des Jahres soll es ruhiger zugehen, denn das Jahr war aufregend genug meinen wir.

GRIBS-Mitglieder bekommen in dieser Woch ihren GRIBS-Mitgliederbrief. 24 Seiten, gefüllt mit Fachbeiträgen, Anträgen und Neuigkeiten, die für Euer Engagement im Rat, aber auch für Planungen von Aktivitäten in den Kreis- und Ortsverbänden sowie Ortsgruppen nützlich sein können.
Erfreulich ist, dass die Zahl der gedruckten Ausgabe weniger wird. Das spart nicht nur Papierressourcen und Portokosten sondern auch Arbeitszeit, die wir für andere Dinge, wie Vernetzungsarbeit und Beratungen gut brauchen können. Danke dafür.
Für Schnellentscheider*innen:
Eine Bildungsreise nach Brüssel mit Henrike Hahn, MdEP, hat noch wenige Plätze frei: vom 21.-24. Januar. Zum Programm und zur Anmeldung. Achtung: Anmeldeschluss ist bereits am 02.12.22. 

Wir wünschen Euch jetzt schon einen nicht zu hektischen Jahresausklang und einen harmonischen Jahresanfang mit dieser alten Erkenntnis:

Am reichsten ist der,
der am wenigsten braucht.
– Seneca (ca. 1 – 65 n.Chr)

Euer GRIBS-Team und GRIBS-Vorstand
Claudia, Anja, Karin und Peter
Franzi, Luise, Susanna, Jonas und Robert

Save de date:
GRIBS-Kommunalkongress 2023

Nächstes Jahr wird sich unser Kommunalkngress rund um das Thema (Bürger*innen-) Beteiligung drehen.
Wir freuen uns, wieder viele von Euch in Präsenz in Pfaffenhofen an der Ilm begrüßen zu dürfen!
Unsere Programmplanung läuft auf Hochtouren.

Der Termin: Fr., 12. bis Sa., 13. Mai 2023
In den Tagungsräumen des Hotel Alea Eco in Pfaffenhofen a.d.Ilm

Warum es gut ist, bei GRIBS Mitglied zu werden

Sebastian rät zu einer GRIBS-Mitgliedschaft

Die Tatsache, dass es GRIBS gibt, war für mich ausschlaggebend, um mich als Bürgermeisterkandidat bei den Kommunalwahlen 2020 in Bayern aufstellen zu lassen. Schließlich wusste ich, dass ich bei GRIBS mit starker Unterstützung rechnen konnte. Und das war mir sehr wichtig. Zunächst ging es um Unterstützung bei formalen Angelegenheiten, dann arbeitete ich mich immer tiefer in die Materie ein und benötigte vor allem Fachwissen und Erfahrungswerte aus anderen Gemeinden. Ob Tempo 30 oder Anfragen bezüglich der datenschutzrechtlichen Grundlagen zur Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen – immer erhielt ich zeitnah fundierte Informationen. Davon profitieren wir GRÜNE und es erleichtert unsere Arbeit ungemein.

Unsere Angebote für Euch

• Der nächste Frühling kommt bestimmt. Und wir sollten für die Insekten ein Blüten- und Raupenfutterangebot bieten. Die Vorgaben des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ sind das Mindeste (!), was Kommunen tun sollten. Im Mitgliederbereich findet Ihr diese Vorgaben und auch Hinweise zu den Anträgen von uns.
• Zeit für einen virtuellen Rundgang durch das Haus/Wohnung – und nach dem Ansehen geht es zum realen Rundgang. Raum für Raum wird auf alle Punkte, wo Energie in Form von Strom und Wärme verbraucht durchgegangen. die ZDFheute-Story „Wo kann ich jetzt Energie sparen?“ zeigt auf, wie man alleine durch Aufmerksamkeit und Beharrlichkeit mehrere hundert Euro sparen kann. Dem Büro Becher sei Dank.
• Vorausschauend und auf vielfache Nachfrage zum Kommunalen Stammtisch, Theme Energie, können wir Euch mitteilen, dass dieses Mal der abendliche Austausch aufgezeichnet wurde. Ihr könnt sie im Youtubekanal nachsehen und hören.
• Brandaktuell ist eine Aufzeichnung einer Veranstaltung mit Florian Siekmann und Johannes Becher, MdL, vom 29.11. zu möglichen EU-Fördermitteln für Kommunen.

Und wir gratulieren Bernhard Christoph, der mit der kommunalen Verdienstmedaille in Bronze geehrt wurde. Er war langjähriger Kreis und Stadtrat in Lichtenfels. In seiner Laudatio könnt Ihr die Details nachlesen.

Schöff*in in Bayern
Was macht man da eigentlich und wie wird man das?

GRIBS Bildungswerk e.V: Online-Informationsabend am 17. Januar 2023

Ein Grundlagenseminar für Interessierte
Zu Beginn des Jahres 2023 rufen die Städte und Gemeinden dazu auf, sich für das Schöff*innenamt zu bewerben. Insgesamt gibt es z. Zt. 10.000 ehrenamtliche Richter*innen in Bayern, wobei davon 4.619 als Schöff*innen (Stand 2019) in der Strafgerichtsbarkeit berufen sind. Das Wahlverfahren ist zweistufig. Zunächst stellt jede Gemeinde bzw. Stadt im Frühjahr 2023 eine Vorschlagsliste für die Schöff*innen an den Amts- und Landgerichten auf, die von der kommunalen Vertretung beschlossen wird. Die Vorschlagsliste für die Jugendschöff*innen wird vom Jugendhilfeausschuss beschlossen. Die Vorschlagsliste muss mindestens doppelt so viele Personen enthalten, wie von der* Präsident*in des Land- bzw. Amtsgerichts als erforderliche Zahl der Schöff*innen vorgegeben wurde.
Diese Vorschlagsliste geht an das zuständige Amtsgericht. Aus den Vorschlägen wählt der dort gebildete Schöffenwahlausschuss die erforderliche Zahl der Schöff*innen und Jugendschöff*innen für die Amts- und Landgerichte. Die Benachrichtigung, ob eine* Bewerber*in gewählt wurde, erfolgt im Herbst 2023. Manche Gerichte versenden ihre Benachrichtigungen aber auch erst im Dezember.

Aber was sind die Voraussetzungen um Schöff*in zu werden?  Und was macht man als Schöff*in?  Wie hoch ist die zeitliche Beanspruchung und was gibt es sonst noch zu beachten? Auf all diese Fragen gibt unser Seminar Auskünfte.
Am 17. Januar 2023 ab 19.30 Uhr, veranstaltet GRIBS einen Online-Infoabend zur Schöff*innenwahl 2023. Moderiert wird der Abend vom rechtspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Toni Schuberl. Vertreter des Landesverbands der Schöffinnen und Schöffen stehen für Fragen zur Verfügung
Der Zoomzugang befindet sich hinter diesem LINK 

Konfliktthema E-Tretroller auf Geh- und Radwegen: Möglicher Umgang damit

Ein recht guter Leitfaden!

Ärgerlich: E-Tretroller stehen kreuz und quer auf dem Gehweg herum. Manche Kommunen haben bereits reagiert und mit den Vertragspartnern feste Abstellplätze festgezurrt. Das Deutsche Institut für Urbanistik und das Zentrum Zentrum für Luft- und Raumfahrt haben haben die typische Nutzung der Geräte und die folgenden Konflikte untersucht und dazu einen Leitfaden für Kommunen erstellt.

Wind-an-Land-Gesetz beschlossen

Bayerischer Gemeindetag, Rundschreiben von 17.11.2022 an alle Kommunen

Das Wind-an-Land-Gesetz tritt am 01.02.2023 in Kraft. Bayern muss bis Ende 2027 1,1% und bis Ende 2032 1,8 % der Landesfläche für Windkraftanlagen ausweisen. Dafür wird das BaugesetzBuch geändert, nach Erreichung dieses Teilflächenzieles 2027 wird auf eine Positivplanung umgestellt. Voraussetzung ist für die Zulassung dann grundsätzlich eine vorhergehende Planung, im Regional- oder im Flächennutzungsplan. Außerhalb der Energieflächen stuft der Gesetzgeber dann die Anlagen nach § 35 Abs. 2 BauGB ein.
Um unerwünschte Privilegierungen zu steuern, können Gemeinden noch bis zum 01.02.2024 eine Konzentrationsflächenplanung mit Ausschlusswirkung fertigstellen. Bis zum 01.02.2023 muss mit entsprechenden Planungen begonnen werden.
Hier im Mitgliederbereich findest Du den Download des Rundschreibens 71/2022

Dazu ein Onlineangebot:
Endlich frischer Wind für Bayern – Was sind die nächsten Schritte?
Dienstag, 13.12.22, 20-21:30 Uhr
Gemeinsam mit Dr. Rainer Fugmann, Regionsbeauftragter für den Regionalen Planungsverband Westmittelfranken und Martina Neubauer, Grüne Kreisrätin für Starnberg, Bezirksrätin für Oberbayern und Mitglied im regionalen Planungsverband München, wollen wir diskutieren, was die Änderungen für verschiedene Regionen in Bayern in der Praxis bedeuten und was auf Landesebene zusätzlich passieren muss, um den Ausbau der Windenergie in Bayern voranzubringen.
Bitte vorher anmelden

Hybridsitzungen in Ratsgremien sind weiterhin möglich

Am 15.12.2022 wird aller Wahrscheinlichkeit nach beschlossen, dass die Begrenzung von Hybridsitzungen, die für die Pandemiezeit erlaubt worden war, aufgehoben wird. Es ist also weiterhin möglich, Ratssitzungen hybrid abzuhalten.

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.