Newsletter Januar 2023

ORDER::1000

Wir wünschen Euch allen
ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

ein schwieriges Jahr ist vorbei. Das Toilettenpapier ging nicht wirklich zur Neige, die Impfzentren haben ihre Aufgaben sehr gut erfüllt, ein unnötiger Krieg begann, der weitere Krisen mit sich brachte. Dazu überall und in allen Bereichen Personalmangel und auch Umbrüche in den Kommunalverwaltungen, die vieles abverlangten.
Aber es gibt Licht am Horizont und wir denken, Ende 2023 wird sich sicher Vieles eingespielt haben und ruhigeres Fahrwasser folgen.

Wir danken allen, die uns die Treue gehalten haben und es mit ihren spannenden Anfragen uns nicht langweilig werden lassen. Wir sind weiterhin für Euch da.

Euch allen wünscht das ganze GRIBS-Team und der GRIBS-Vorstand
ein gutes Neues Jahr

Karin, Anja, Claudia, Peter
Franzi, Luise, Susanna, Jonas und Robert

Save de date:
GRIBS-Kommunalkongress 2023: Fr., 12. – Sa., 13. Mai 2023

Jetzt schon vormerken

Dieses Jahr wird sich unser Kommunalkongress rund um das Thema
(Bürger*Innen-)Beteiligung drehen.
Wir freuen uns, wieder viele von Euch in Präsenz in Pfaffenhofen an der Ilm begrüßen zu dürfen! Unsere Programmplanung läuft auf Hochtouren.

Den Termin am besten schon vormerken: Fr., 12. – Sa., 13. Mai 2023
In den Tagungsräumen des Hotel alea Eco, Pfaffenhofen a.d.Ilm

Für Euch gefunden: Anträge und Anregungen

Sendet uns gerne Eure Anträge und pfiffigen Ideen um sie für andere grüne Aktive zur Verfügung zu stellen.

  • Wir haben für Euch am Dienstag, 17.01., ab 19.30 Uhr, ein Seminar zur anstehenden Schöff*innenwahl organisiert. Hier der Zoomlink
  • Senioren-, Demenzfreundliche Gemeinde: eine kleine Sammlung mit Maßnahmekatalogen, Strategien und Beispielen finden GRIBS-Mitglieder – wenn eingeloggt – HIER
  • Die Onlineveranstaltung „Endlich frischer Wind für Bayern“ von Martin Stümpfig, MdL, kann als Aufzeichnung nachgeschaut werden.
  • Was ist eine Gemeinwohl-Gemeinde? Wir haben für Mitglieder eine Seite zusammengestellt. Nach dem einloggen findet Ihr sie HIER
  • Ländlicher Raum – Handlungsmöglichkeiten beim Ärztemangel und weiteres. Für Mitglieder HIER zu finden.
  • Miltenberg, Schweinfurt, Unterallgäu  und viele mehr machen es: einen Neujahrsempfang. Nicht nur für ihre (neuen) Mitglieder, sondern überhaupt als traditionelle Einrichtung für Grüne, Neugierige, Ortspromis. Ins Gespräch kommen, in lockerer Umgebung neue Kontakte finden, ältere Kontakte festigen… Das Beispiel Unterfranken

Warum sich eine GRIBS-Mitgliedschaft allemal lohnt

GRIBS-Mitgliedschaft, auch für Aktive ohne Ratsmandat

Uli Schweiger, Freilassing

Als ich 2018 Mitglied bei B´90/Die Grünen geworden bin, war es weniger die Kommunalpolitik, die mich motiviert hat, endlich politisch aktiv zu werden. Ich war immer schon politisch sehr interessiert – als Schülersprecherin habe ich damals Friedenstage u.ä. organisiert. Und, dass ich auch beruflich bedingt oft bereits wieder umgezogen bin, bevor ich überhaupt richtig heimisch wurde, tat noch sein Übriges. Ich habe bei „den Grünen“ eher das „große Ganze“ gesehen. Aber dann, so als Neuling, bin ich schnell auf GRIBS gestoßen. Dass GRIBS eigentlich für Mandatsträger*innen gedacht ist, hat mich nicht davon abgehalten – Gott sei Dank. Ich habe so viele interessante, gleichgesinnte und liebe Menschen kennengelernt, die alle „einfach etwas bewegen“ möchten, sich einsetzen – für „das große Ganze“. Und das beginnt in der Kommunalpolitik. Ich war beim GRIBS-Kongress, bei der GRIBS-Denkwerkstatt und…und…denn auch als (Noch)- Nicht-Mandatsträgerin kann ich mich einbringen und dadurch diejenigen unterstützen, die ein Mandat haben. Darüber hinaus bin ich Teil des landesweiten (bald bundesweiten) Trainer*innen-Teams, und konnte bei meinen Moderationen von Fraktionsklausuren schon einiges einbringen und auch von dort wieder mitnehmen. Und dabei habe ich meine Leidenschaft für Kommunalpolitik entdeckt.

Exkursion: Soziale Kommune
Wie die oberpfälzische Gemeinde zur Gemeinwohl-Gemeinde wurde

GRIBS Bildungswerk e.V. lädt ein zur Exkursion am Samstag, 25. März 2023

Postbauer-Heng
Postbauer-Heng

Die prosperierende Marktgemeinde Postbauer-Heng in der Oberpfalz mit 8000 Einwohnern, liegt am Fuße des Dillbergs an der Grenze zu Mittelfranken. Sie gehört zur Metropolregion Nürnberg, hat einen S-Bahnanschluss und zählt zu den Wachstumskommunen in Bayern.
Postbauer-Heng hat sich im Jahr 2020 auf den Weg der Gemeinwohlökonomie gemacht. Im Oktober 2021 wurde der Gemeinde das Zertifikat „Gemeinwohlkommune“ in Nürnberg überreicht. Die Gemeinde hat sich in Workshops gemeinsam mit zwei Gemeinwohlberater*innen, einem Kernteam, den Mitarbeitenden, Vereinen, Bürger*innen, Unternehmen, Kindergarten- und Schulleitungen, sowie der Gemeindespitze und dem Marktrat in fünf Workshops auf den Weg der strukturierten, kritischen und ehrlichen Selbstbetrachtung gemacht. In den Workshops wurden gemeinsam ca. 120 Ziele für die kommenden Jahre formuliert. In einer jährlichen Klausurtagung hat dann der Marktrat zwölf Ziele priorisiert und für die nächsten Jahre in den Haushalt aufgenommen.
Das GRIBS-Bildungswerk e.V. lädt am Samstag, den 25. März 2023, zur Exkursion vor Ort ein. Wir lassen uns von gleich drei Bürgermeister*innen alles genau berichten und sehen uns auch bereits praktisch Umgesetztes an.

Gute Energiepolitik in Landgemeinden

Seminar am Sa, 28.01., in Nürnberg der Petra-Kelly-Stiftung

Solardach auf der FOS.KAZ
Solardach auf der FOS.KAZ

In dem Seminar wird der langjährige Energiereferent des Bayerischen Gemeindetags, Stefan Graf, aus Verbandssicht Wissen und Anregungen für eine gute gemeindliche Energiepolitik geben. Neben der Möglichkeit zur Diskussion werden folgende Inhalte behandelt:

  •     Wie den PV-Freiflächen-Ausbau steuern?
  •     Soll eine kommunale Wärmeplanung in Auftrag gegeben werden?
  •     Was ist die gemeindliche Rolle beim Ausbau eines örtlichen E-Ladesäulennetzes?
  •     Klimaneutrale Gemeindeverwaltungen bis 2028?

Schaffen wir das? – Herausforderungen kommunaler Migrationspolitik 

Kommunalpolitischer Stammtisch

Millionen Menschen sind aktuell auf der Flucht nach Europa. Aktuelle Zahlen gehen sogar von mehr Flüchtenden als 2015 aus. Neben den Millionen Ukrainer*innen, die vor Putins Angriffskrieg fliehen, kommen viele Menschen aus dem Iran, der Türkei, Afghanistan und Syrien. Viele von ihnen wollen nach Deutschland und auch dauerhaft bleiben und arbeiten. Abgesehen von der unbedingt zu leistenden humanitären Hilfe, zeigt auch der dramatische Fachkräftemangel in allen möglichen Bereichen, vor allem in der Pflege, der Kinderbetreuung, im Handwerk und der IT-Branche: wir sind auf Migration angewiesen. Die Unterbringung und Koordination der ankommenden Menschen stellen die Kommunen allerdings vor erhebliche Herausforderungen.

Wie ist die aktuelle Lage in den Kommunen? Wie können sie bei der Flüchtlingsunterbringung und -koordination unterstützt werden? Inwieweit gelingt die Integration der Menschen vor Ort? Wie können sich Kommunen auch auf künftige Fluchtbewegungen vorbereiten, z.B. im Hinblick auf die voranschreitende Klimakrise? Wie schaffen wir das alles?

Diese und weitere Fragen wollen wir am Montag, 16. Januar 2023 ab 20 Uhr beim kommunalpolitischen Stammtisch online mit Euch diskutieren. Mit dabei sind wie immer Johannes Becher, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, sowie Stefan Schmidt, Sprecher für Tourismuspolitik im Deutschen Bundestag. Außerdem freuen wir uns über unsere Gäste: Gülseren Demirel, Sprecherin für Integration, Asyl und Flucht und Jonas Glüsenkamp, 2. Bürgermeister der Stadt Bamberg, die uns Einblicke in die aktuelle Flüchtlingspolitik in Bayern und die Umsetzung in der Praxis geben werden.

Seid dabei und diskutiert mit!

Förderung für private Sanierung durch die Gemeinde

Informationen zum Förderprogramm

Altbauten.pixabay
Sanierungsbedürftige Altbauten

Bayern stockt die Fördermöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung zur Unterstützung privater Investitionen auf. Ein pauschaler Zuschuss von 30 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben werden von der Gemeinde gegeben, unter folgenden Bedingungen:

  1. Beschluss einer gemeindlichen Richtlinie zum Kommunalen Förderprogramm
  2. Die Kommune erstellt dazu eine Gestaltungsfibel, die verbindliche Gestaltungsvorgaben macht.
  3. Die Zuschüsse gibt es nur innerhalb eines Erneuerungsgebiets der Städtebauförderung (Sanierungsgebiet, Stadtumbaugebiet oder Soziale Stadt-/Gebiet).

Gefördert werden Gebäudehülle, Dach, Fenster und Türen; Programme für die Verbesserung des Wohnumfeldes (z.B: Begrünung, neue Einfriedungen). Dach- und Fassadenbegrünungen, Maßnahmen zur Beseitigung baulicher Barrieren und Verbesserungen an öffentlich zugänglichen Geschäftsflächen.

Neu ist bei der Förderung, dass auch umfassende Sanierungen von leerstehenden Gebäuden aus dem Kommunalen Förderprogramm bezuschusst werden können, um darin Wohnraum zu schaffen. Bauliche Maßnahmen im Gebäudeinnern, Grundrissänderungen, Erneuerung von Sanitär- oder Elektroinstallationen ebenfalls.

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

LISTE unserer und grünnaher TERMINE

Mo., 16.01., Online
Thema: Migration, Asyl, Flüchtlinge: Unterbringung in Kommunen
Kommunalpolitischer Stammtisch von GRIBS, Johannes Becher, MdL, Stefan Schmidt, MdB, Gülseren Demirel

Di., 17.01., Online
Thema: Schöff*innenwahlen 2023
Online-Informationsabend von GRIBS mit Toni Schuberl, MdL

Mi. 18.01., Online
Tempo 30: Ideologie oder Mehrwert für Städte?
Welche Auswirkungen hätte eine flächendeckende Geschwindigkeitsreduktion innerorts und welche Herausforderungen sind hierfür noch zu bewältigen?
GAK Hessen und Hochschule RheinMain u.a.  

Sa., 21.01., Würzburg
Durch Auftritte und Reden wirken
Petra-Kelly-Stiftung  

Sa., 28.01., Nürnberg
Gute Energiepolitik in Landgemeinden
Petra-Kelly-Stiftung, mit Stefan Graf, Bay. Gemeindetag 

Mo., 23.01., Online
Warnung verbessern, Leben retten.
Fachgespräch der Bundestagsfraktion
Mit Leon Eckert, MdB,

Di., 14.02., Online
Gut vorbereitet bei Hass und Bedrohung
GAR NRW 

Mo., 21.02., Online
Warnung verbessern, Leben retten
Fachgespräch der Bundestagsfraktion mit Leon Eckert, MdB,

Fr., 12. und Sa., 13.05., in Pfaffenhofen
Der Ort sind alle – Mitreden, Mitwirken, Mitbestimmen.
Ein Kompass für eine gelungene Beteiligungskultur in der Kommune

Weitere Infos folgen.

WEITERE TERMINE

Mi., 11.01., Online-Sprechstunde
Klima Resilienz im öffentlichen Raum: Ausgestaltung von Plätzen und Straßen
Zentrum KlimaAnpassung  

Do., 12.01., Straubing
Tagung zum Thema Pflanzenkohle
CARMEN e.V. 

Di., 17.01., Webinar
Treibhausgansneutrale Kommunale Verwaltung – Basic und Bausteine
Was macht eine Treibhausgasneutrale Kommunalverwaltung aus? Wie geh ich es an? Welche Instrumente gibt es?
SK:KK

Do., 19.01., Online
Transformation in der Region gestalten – Das Forum 1.5 in der Praxis
Zentrum für nachhaltige Kommunalentwicklung mit forum 1.5 Bayreuth & Oberfranken und forum 1.5 Mittelfranken    

Mo., 19.01., Online
Strategieentwicklung für Fraktionen – mit politischer Ausrichtung Maßstäbe setzen
Friedrich-Ebert-Stiftung Kommunalakademie  

Mo., 23.01., – Mo., 06.06., Online
Neu in der Kommunalpolitik! Grundlagen für das kommunalpolitische Engagement
FES Kommunalakademie

Mi., 25.01., Online-Sprechstunde
Städtebaulicher Rahmenpläne als informelle Steuerungsinstrumente für die Klimaanpassung nutzten.
Schwerpunkt: Integrierte Planung
Zentrum KlimaAnpassung  

Do., 02.02., Online
Zukunftsnetzwerk Bürgermeister_innen
Friedrich-Ebert-Stiftung Kommunalakademie 

Do., 09.02., Online-Sprechstunde
Antragstellung leicht gemacht! Kommunalrichtlinie: Kommunale Wärmeplanung
SK:KK  

Fr., 10.02., – Sa., 11.02., Online
Strategieentwicklung für Fraktionen. Mit politischer Ausrichtung Maßstäbe setzen
Gestaltung beginnt vor Ort. Kommunalpolitische Fraktionen, die nicht nur Verwaltungsvorlagen abarbeiten
FES Kommunalakademie  

Fr., 10.02., Lichtenfels
Erfolgreiche Presse- und Medienarbeit
FES Kommunalakademie  

Mi., 15.02., Online-Dialog
Energiezukunft in Bürgerhand – Als Kommune Bürgerenergie ermöglichen
Mögliche Handlungsoptionen und erfolgreiche Beispiele der Bürgerbeteiligung aus Bayern.
Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) 

Sa., 25.02., Regensburg
Mit Argumenten überzeugen – Workshop für Kommunalpolitker_innen
FES Kommunalakademie

Fr., 31. 03., – So., 02.04., Lüneburg
Was uns antreibt – gesund und klimaschonend unterwegs
24. Bundesweiter Umwelt- und Verkehrskongress
BUVKO c/o UMKEHR e.V.   

Über den Autor

AnjaOdendahl