Rechtliche Absicherung autofreier Wohnprojekte

Zusammengestellt von der Initative Wohnen ohne Auto, München

Eine der ersten Fragen bei der Realisierung autofrei­er bzw. -reduzierter Wohnprojekte ist paradoxerwei­se die Diskussion der Folgen eines möglichen Scheiterns, "wenn doch viele (spätere) Bewohner ein Auto anschaffen". Insbesondere die Kommunen haben ein großes Interesse an einer langfristigen Planungssicherheit bei einem überschaubaren Ver­waltungsaufwand und verlangen nach eindeutigen "Havarie-Konzepten". So wurden in den autofreien Projekten in Deutschland zum Teil sehr unterschied­liche Regelungen entwickelt, um die Autofreiheit langfristig zu sichern. Obwohl die ersten Projekte mittlerweile schon fast 10 Jahre bestehen, kam es bisher noch zu keinen Rechtsstreitigkeiten bzw. Ge­richtsurteilen, so dass sich die Regelungen durchaus bewährt haben. Dabei ist sicherlich auch zu berück­sichtigen, dass jemand, der einen Vertrag ab­schließt, sich in der Regel auch daran hält. Im Kern geht es bei allen Regelungen um die Frage, mit wel­chen Sanktionen die Anschaffung eines Privatfahr­zeugs möglichst verhindert bzw. so gestaltet werden kann, dass eine zusätzliche Belastung des vorhan­denen Stellplatzangebots vermieden werden kann. Grundsätzlich werden dazu drei Möglichkeiten gesehen:

  • der Betreffende muss den Wohnraum auf­geben,

  • die nachträgliche Anschaffung bzw. Errich­tung eines Stellplatzes muss möglich sein,

  • es folgen finanzielle Konsequenzen.

Auf der Homepage von "Wohnen ohne Auto" finden sich hierzu Beispiele für Regelungen aus der Praxis

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AnjaOdendahl