Juristische und inhaltliche Fallstricke

Was ist zu tun, wenn ein Konzessionsvertrag ausläuft?

LEITFÄDEN für die Praxis:
vom Deutschen Städte und Gemeindebundes: Download

Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat gemeinsam mit der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) und dem Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH (BET) die Dokumentation "Auslaufende Konzessionsverträge" (Dokumentation Nr. 125, 2014) erstellt. Den Städten und Gemeinden sollen so die verschiedenen Handlungs- und Verfahrensmöglichkeiten aufgezeigt werden, die sich im Rahmen der Überlegungen für eine Neukonzessionierung bieten.

Die Anforderungen an die Konzessionsvergabe sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen und haben zu einer Reihe gerichtlicher Auseinandersetzungen geführt. Sowohl die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes im Jahr 2011 als auch die Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Dezember 2013 haben den Rechtsrahmen für die Ausgestaltung der Konzessionsvergabeverfahren und der Auswahlkriterien grundlegend verändert. Die Vergabe von Konzessionen ist komplizierter geworden und mit vielen Rechtunsicherheiten behaftet.

Eine ultrakurze Zusammenfassung eines Seminars über Konzessionsverträge und Netzübernahme
(veranstaltet vom Bayer. Gemeindetag, Bayer, Städtetag, Verband kommunaler Unternehmen und der Kanzlei Becker Büttner Held) HIER der Download/pdf

Der Leitfaden des VKU (Verband Kommunaler Unternehmen) von 2012: Download

Kategorien: Allgemein

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AnjaOdendahl